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Nachrichten | 17.05.2022

Deutsche Trofilms erfolgreich im Patent-Einspruchsverfahren gegen spanische Taghleef

Die in D-Georgensgmünd ansässige Trofilms GmbH, ein mittelständischer und weltweit operierender Spezialist für hochwertige Spezialkaschierfolien für die grafische Industrie und industrielle Kaschierindustrie, kann erneut einen Erfolg mit dem Einspruch gegen das Europäische Patent der Taghleef Industries S. L. für Filme zur Laminierung von Druckerzeugnissen verbuchen. In einer mündlichen Verhandlung am 27. April 2022 wurde das Europäische Patent EP 2 399 741 der Taghleef Industries S. L., ein in Spanien ansässiges Unternehmen der Taghleef Group (Dubai), welches im April 2014 aus der Übernahme der spanischen Derprosa Film hervorging, von der Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts vollständig widerrufen.

Das Europäische Patent EP 2 399 741 stellt die Verwendung eines Films zur Laminierung von Druckerzeugnissen unter Schutz, wobei der Film auf Polyurethan-Basis unter anderem eine weiche Haptik bereitstellt. Dieses Patent war offensichtlich für eine Reihe von Mitbewerbern störend und es wurden bereits im Jahre 2015 insgesamt fünf Einsprüche beim Europäischen Patentamt eingelegt. Eine der einsprechenden Parteien war die Trofilms GmbH, vertreten von der Kanzlei Müller Schupfner & Partner (München).

In der ersten mündlichen Verhandlung im Jahr 2017 wurde das Europäische Patent von Taghleef Industries S. L. wegen mangelnder Ausführbarkeit vollständig widerrufen. Diese Entscheidung wurde dann in der zweiten Instanz (Beschwerdeinstanz) im Februar 2021 wieder aufgehoben und die Sache zur weiteren Verhandlung an die erste Instanz zurückverwiesen. Nach der Zurückverweisung wurde das Europäische Patent von Taghleef Industries S. L. nun im April 2022 in der ersten Instanz erneut vollständig widerrufen.

Ob die Patentinhaberin diese Entscheidung nun erneut in der Beschwerde überprüfen lassen wird, bleibt abzuwarten. Eine weitere Beschwerdeinstanz dürfte nochmals einige Jahre in Anspruch nehmen.

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